In meinem Blog letzte Woche habe ich meine wesentlichen Kritikpunkte an dem Entwurf ausgeführt – heute habe ich dafür gestimmt. Das muss ich natürlich erklären.

INTERVIEW. Veit Dengler kündigt Widerstand gegen den Plan der Dreierkoalition an, die Spielregeln für Social Media Accounts von Politikern zu erleichtern.

Wie verändert sich das Parteiengesetz mit der geplanten Reform?

Meine Einschätzung zur Gefährderüberwachung.

Das NEOS-geführte Außenministerium erfährt budgetär eine Senkung von vier Prozent. Bei allen Sparmaßnahmen muss Österreich ein verlässlicher Partner für Beitrittskandidaten der EU bleiben.

Blockflöten sind keine Patrioten.

Nichts was wir nun sagen, kann die sinnlosen Morde am BORG Dreierschützengasse rückgängig machen. Es liegt nun an uns, die nötigen Maßnahmen zur zukünftigen Verhinderung umzusetzen.

Der Abgeordnete und Mitbegründer der Neos über seinen ehemals pinken Weggefährten, die Sparpolitik, den Wunsch nach Reformen und das Dienstauto von Sepp Schellhorn.

Eine vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig empfohlene Entschließung zielt auf den verstärkten Einsatz Österreichs gegen die Verbreitung von Atomwaffen ab. Die Regierung wird darin unter anderem aufgefordert, sich "weiterhin gemeinsam mit europäischen Partnern und gleichgesinnten Staaten für eine nuklearwaffenfreie Welt als übergeordnetes Ziel" einzusetzen.

In der Aktuellen Europastunde geht es auf Wunsch der SPÖ unter dem Titel "Österreichs Beitrag für einen europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" um das Thema leistbares Wohnen.

Einstimmig empfiehlt der Wissenschaftsausschuss die Genehmigung eines Staatsvertrags, um das CEEPUS-Übereinkommen über den akademischen Austausch in Mitteleuropa fortzuführen. Ziel ist es, Studierenden, Lehrenden und Verwaltungspersonal den Austausch innerhalb universitärer Netzwerke mittels Stipendien zu ermöglichen. Das soll den Wissenstransfer zwischen österreichischen Universitäten und CEEPUS-Hochschulen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa stärken.

Neos-Mandatar Veit Dengler glaubt, dass die Bevölkerung für eine Abschaffung der Neutralität bereit wäre, und erklärt, warum er mit einem Finanzminister Marterbauer gut leben kann.

INTERVIEW. Angesichts der sicherheitspolitischen Umwälzungen plädiert Neos-Mandatar Veit Dengler für ein Umdenken bei der Neutralität.

"Drei Jahre Krieg in der Ukraine: Zusammenarbeit ist wichtiger denn je" haben die NEOS als Thema für die Aktuelle Stunde ausgewählt.

INTERVIEW. Der steirische Neos-Abgeordnete Veit Dengler wirbt für eine schwarz-pinke Minderheitsregierung.

In der Aktuellen Europastunde geht es um das Thema "Kriegstreiber statt Friedensstifter, Teuro statt Schilling, Massenmigration statt Grenzschutz, Zentralismus statt Souveränität – nach 30 Jahren EU-Mitgliedschaft ist eine Kurskorrektur zwingend notwendig!" Das Thema hat die FPÖ ausgewählt.

Neos-Mitgründer Veit Dengler steht vor seinem erstmaligen Einzug in den Nationalrat - und sagt, dass ihn auch ein Ministeramt reizen würde

GASTKOMMENTAR. Das österreichische Fußball-Nationalteam ist mit seiner Charakter- und Ideenstärke eine Inspiration für das Land. Wir befragten Promis abseits des Rasens, was sich von den Tugenden übertragen lässt.

Russische Spionage, Terrorismus, Erstarken der politischen Ränder: Terrorforscher Peter Neumann, Geopolitik-Expertin Velina Tchakarova und Publizist Veit Dengler über die großen sicherheitspolitischen Baustellen.

Österreich muss endlich aufhören, mehr auszugeben, als es sich leisten kann. Nicht nur für das Klima, auch für die wirtschaftliche Zukunft des Landes müssen wir nachhaltig werden.